Kein Medium würde darüber berichten, wenn Sie nicht Norbert Denef wären. Der Mainstream arbeitet halt mit der Politik Hand in Hand. Das nenne ich auch gezielte Meinungsmache wenn einer, der sich für Gerechtigkeit einsetzt, als Gesetzesübertreter der breiten Öffentlichkeit präsentiert werden soll. Achten Sie auf Ihre Gesundheit, Herr Denef.
Eva Becker
22.07.2012 um 23:10 Uhr
Könnte man nicht eine weitere Petition bei Avaaz einstellen, sinngemäß etwas in der Art wie „Freiheit für Norbert Denef?“
Katrin König
23.07.2012 um 0:24 Uhr
Lieber Norbert Denef, Ermittlungsverfahren eingeleitet – OMG. Ich war am 13. Juli 2012 anwesend und möchte dazu nur sagen, dass es lächerlich war, was sich dort vor dem Reichstag abgespielt hat. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie viel Kraft, Energie und Durchhaltevermögen!!! Sie sind in diesen manchmal grauen Zeiten eine Orientierung für mich. Herzlichen Dank für alles, was Sie bereits getan haben. In diesem Sinne…. bitte weiter machen. Katrin König aus Berlin
Klaus Sohl
23.07.2012 um 8:30 Uhr
Hallo Norbert,
für das Du so tapfer für uns kämpfst, ist mehr als Anerkennungswürdigkeit. Lass Dich aber bitte nicht runterreißen durch diese Polizeiaktion.Das Ermittlungsverfahren wird die Staatsanwaltschaft einstellen müssen, weil sie sonst befürchten, dass deine Aktion den eigentlichen Sinn erreicht hat. Was befürchten unsere Politiker, wenn direkt vor dem Reichstag demonstriert wird? Ist die öffentliche Aufmerksamkeit dann evtl. zu Groß! Schade nur, dass Du ganz alleine vor dem Reichstag gestanden hast. Ich war leider erst um 17.30 in Berlin, weil wir von einem Stau in den nächsten rollten. Aber bei der nächsten Demo bin ich garantiert mit dabei. Meine Idee wäre noch,die Demo auf die Kirchenvorplätze auszuweiten. Jedes Wochenende eine andere Stadt, bis die Kirche von der Einrede der Verjährung Abstand nimmt.Gerne halte ich mich bereit für solche Aktionen. LG Klaus
Irina Kretschmer
23.07.2012 um 10:38 Uhr
Es ist schon erstaunlich, wie schnell die Behörden bei einem angeblichen Verstoß gegen das Versammlungsrecht reagieren. Aber in erster Linie ist es traurig, dass diese Initiative so ausgehebelt werden soll. Was muss noch passieren, damit die Politiker endlich aufwachen? Nur Betroffene können wirklich verstehen, was ein Missbrauch über Jahrzehnte noch bedeutet.
Lasst endlich die Opfer zu Wort kommen! Alles Gute, Herr Denef!
Siegfried Salomon
23.07.2012 um 11:08 Uhr
Solidarität mit Norbert Denef ..
was anderes wäre ein nochmaliges gerichtliches vergewaltigten aller geschundenen heimkinder.!!
In was für eine Gesellschaft leben wir? Ich verstese die Welt nicht mehr.
was passiert wenn wir irgendwo auf der Strasse zusammenkommen mit Brot und eine Thermosflasche kaffee dazu und zufälligerweise ist Norbert dabei?
Panda
23.07.2012 um 12:06 Uhr
Unsere Solidarität mit HIV-Infizierten hat die rote Schleife/Schal hervorgebracht. Unsere Solidariät mit Brustkrebs-PatientInnen die pinke Schleife/Schal, die wir als Geschenk von Frau Schickdanz seiner/ihrerzeit tausendfach auf unseren Sternfahrten und Massendemonstrationen in die Hauptstadt getragen haben.
Wie gefällt Euch das KARDINALROT von Francis Bacon?
Etwas Warmes braucht ja der Mensch! So was schön weiches, für den Hals, damit er nicht immer dicker wird und die Stimmbänder Schaden nehmen. Wann stehen wir wieder vorm Reichstagsgebäude im Regen? Nach unseren stundenlangen Sternfahrten aus allen Bundesländern?
Wir sollten uns aus der Bannmeile tragen lassen, solange sich dafür noch jemand hergibt. Wer Kardinalsrot trägt, trägt keine Demonstranten, weil Kardinäle tragen lassen. Alter Trick. Und: Kardinalsrot steht jeder und jedem. Wer im Bundestag durch die Glasscheibe guckt, kann das sehen. Kardinalsrot kommt auch im TV farblich gut rüber…sagt das Kamera-Auge. Und die Sender aller Welt freuen sich, weil sie keine Sprüche mehr senden und fremdsprachige Untertitel übersetzen müssen. Vielleicht hat Christo 1995 unseren Reichstag DEM DEUTSCHEN VOLK verhüllt, weil der Visionär an uns gedacht hat?
Habt Ihr seine KUNDGEBUNG wahrgenommen?
anette wanner
23.07.2012 um 12:47 Uhr
Es wird nicht darauf Rücksicht genommen, worum es geht. Wenn man die Formalien nicht beachtet, ist das eben so. War und ist in Stuttgart beim Widerstand gegen S21, ein weiteres Lügenprojekt zur Selbstbereicherung, nicht anders. Es sind immer irgendwelche fadenscheinigen Formalia, um zu versuchen, die Bürger, die die Lügerei nicht mehr mitmachen wollen, einzuschüchtern.
Sexueller Missbrauch ist auch eine Einschüchterungsmaßnahme, um die Menschen in Angst zu halten und sie manipulierbar zu machen. So gesehen ist sexueller Missbrauch Gesellschaftskonstituierend und Systemerhaltend. Das ist sicherlich ein Grund, warum so gemauert wird.
Lieber Norbert, es war richtig, vor dem Reichtstag zu sein! Es war einfach wichtig und richtig!
Meine volle Unterstützung und weiterhin viel Kraft!
Anette Wanner
peter scheerer
23.07.2012 um 13:06 Uhr
Es ist den deutschen Behörden eigen, solange zu-zuwarten, bis es unschuldige Tote gibt. Es folgt das übliche Ritual. “ Ganz Deutschland trauert .“ Am meisten die Politiker. Eine zur Schau gestellte Unverständlichkeit. Wie konnte das geschehen?? Ja wie denn ??
Genauso, wie die Gesellschaft mit Opfern und Tätern umgeht. Arrogante Behörden, Volksvertreter und auch Medien tragen ihres dazu bei.
Es gibt genügend Opfer, welche nichts mehr zu verlieren haben. Noch ist Zeit, sich der Opfer anzunehmen und amerikanische Verhältnisse auszuschließen. Wer dies nicht möchte, muß wissen, Täter und Verhinderer
sind bekannt.
Anke Schwan
23.07.2012 um 14:49 Uhr
Nur wer den Staat finanziell besch…., kann mit härteren Strafen rechnen. Ist unsere Regierung ist eine Gruppe von Heuchlern? Haben die Täter mehr Rechte als die Opfer?
Saheike
23.07.2012 um 15:38 Uhr
Das ist halt die übliche Reaktion der Schuldigen, um die Opfer weiter unter dem Deckel zu halten und sie einzuschüchtern, denn die Schuldigen müssen ja die Konsequenzen fürchten.
Notfalls hängt man dem Opfer ein Vergehen, gleich welcher Art an, damit es anderweitig beschäftigt ist. Und das System läßt sich gerne dafür mißbrauchen. Dieses Modell funktioniert besonders gut in der Erziehung, wenn man Kinder loswerden will.
Viktoria Toth
23.07.2012 um 15:48 Uhr
BANNMEILE GIBT`S NICHT!!!
Auszug aus dem Internet Auftritt des DEUTSCHEN BUNDESTAGES!
18.5 Bannmeile/Befriedeter Bezirk
>>Mit dem „Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes“ als Artikel 1 des „Gesetzes zur Neuregelung des Schutzes von Verfassungsorganen des Bundes“ vom 11. August 1999 (BGBl. I S. 1818) gibt es keine Bannmeile mehr um das Parlament in Berlin, sondern einen befriedeten Bezirk. Damit sind in Berlin öffentliche Versammlungen grundsätzlich zugelassen, sofern sie die Tätigkeit der Verfassungsorgane nicht stören, was für die sitzungsfreie Zeit generell angenommen wird. Der Schutz der Tätigkeit von Bundestag und Bundesrat (ebenso wie für das Bundesverfassungsgericht) wird durch das genannte Gesetz gewährleistet. In der Abwägung von Versammlungsfreiheit und Arbeitsfähigkeit des Parlaments wird das Demonstrationsverbot nur eingeschränkt, soweit es unbedingt notwendig ist, da gerade die „Verbannung“ der Bevölkerung nicht gewünscht ist. Die Behörden können allerdings, unter Abwägung aller zu berücksichtigenden Aspekte, Aufzüge verbieten.<<
Die Möglichkeit der freien Versammlung dient einerseits der Persönlichkeitsentfaltung, andererseits aber auch der Einflußnahme auf die politische Willensbildung und bildet daher ein „wesentliches Element demokratischer Offenheit“[1]. Die Versammlungsfreiheit gewährleistet „ein Stück ursprünglicher ungebändigter unmittelbarer Demokratie“[2]. Daher besitzt sie einen hohen verfassungsrechtlichen Rang, der bei der Abwägung mit kollidierendem Verfassungsrecht (insbesondere Grundrechte Dritter) stets zu beachten ist. Vgl. dazu unten S. 234 f.. Es empfiehlt sich folgendes Prüfungsschema:
3. Zum geschützten Verhalten zählt die Freiheit, über Ort, Zeit, Art und Inhalt der Versammlung zu entscheiden.[21] Zu dieser sog. Gestaltungsfreiheit gehört auch das Verwenden von Fahnenstangen und Trommeln, ja sogar das Mitführen der Reichskriegsflagge. Eine andere Frage ist die Möglichkeit eines entsprechendes Verbotes.[22] Geschützt sind auch vorbereitende Maßnahmen, insbesondere hat der Veranstalter in Ausübung der aus Art. 8 I GG fließenden Veranstalterfreiheit das Recht auf Darstellung seiner Intention in der Öffentlichkeit.
KEINE Versammlungen sind daher bloße Ansammlungen, etwa ein Menschenauflauf nach einem Verkehrsunfall oder die Zuhörerschaft eines Konzerts. Hier verfolgen zwar alle den gleichen, nicht aber einen gemeinsamen Zweck.[4
Planung und Organisation sind keine begriffsnotwendigen Elemente einer Versammlung. Daher fällt auch eine sog. Spontanversammlung unter Art. 8 GG. Dies ist eine Versammlung, die ohne Einladung und Vorbereitung, ausgelöst durch einen akuten Anlaß,
stattfindet. Auch die Wahl des Versammlungsortes sowie die An- und Abreise zum und vom Versammlungsort fallen in den Schutzbereich.
II. Eingriff in den Schutzbereich
Eingriffe in die Versammlungsfreiheit liegen zunächst bei Maßnahmen vor, die das geschützte Verhalten regeln, wie z.B. Anmeldungs- und Erlaubnispflichten. Das geht schon aus der Formulierung des Art. 8 I GG „ohne Anmeldung oder Erlaubnis“ hervor. SIC!!! >>Eindeutige Eingriffe sind auch Verbote und Auflösungen von Versammlungen. <<
Lieber Herr Denef, dass eine Anzeige wegen unbefugten Versammlungsrecht ausgehend von der Polizei gemacht wurde, ist menschenunwürdig. Es ist nicht zu übersehen das sie sich seit langen im Hungerstreik befinden. Anstatt Mitgefühl und Hilfsbereitschaft wurde Ihnen boshaft unbefugtes Versammlungsrecht untergeschoben. Vor-allem wenn der Körper geschwächt ist. Das kenne ich als Opfer zu genüge. Das Opfer was leidvolle Erfahrungen in sich trägt ist eine leichte Beute für die Unmenschen. Ich überlebte, dass ich als Opfer immer wieder gefoltert, Missbraucht und demütigt wurde. Vor allem wenn mann als Opfer geschwächt durch den Hunger ist. Nicht Wissen wollen ist sehr verbreitet in unserer Gesellschaft. Wenn einer am Boden liegt wird in Deutschland nochmal nach getreten. Um sicher zu gehen das er sich nicht wehren kann. Das sind die bösen Übertragungen unserer Deutschen (Hitler) Geschichte. Ich sehe gewollte Wiederholungen. Der Täter ist geschützt und das Opfer soll sich selbst helfen.Was für ein Werteverfall. In diesem Lande ist keiner geschützt vor Kindesmissbrauch und Folter durch Gewalteinwirkung. Ich glaube dass in unseren Land die Heuchelei an erster Stelle steht wenn es um Wiedergutmachung oder Heilung geht. Der Missbrauch wird Tabuisiert und ist für jeden der zerstörerisch tätig werden möchte weiterhin ein Freibrief. Ein Mensch, der sexuell Missbraucht – der Gewalt -der Folter und den Sprachmissbrauch ausgesetzt war, bekommt in diesem Land keine Hilfe. Ich bewundere ihre Kraft. Werden „Sie“ den Hungerstreik beenden um ihre Gesundheit wieder herzustellen? Ich wünsche es mir und in Namen aller verstorben missbrauchten Seelen. Es waren mehrere Millionen Menschen die den Missbrauch in Deutschland hilflos ausgeliefert waren. Und wer weis wie-viele es heute sind?
War doch keine Demo, oder, Herr Denef suchte Gespräch mit SPD, es haben sich einige angeschlossen.
Wenn wir eine Demo machen wollen, sollte ein Verantwortlicher es anmelden. Gab es schon, mit weißen Luftballons und weißen Schleifen, in einer anderen Stadt.
Eine Demo für die Opfer, Betroffene, die secuelle Gewalt, erlebten und ewig die Narben im tiefsten Inneren mit sich tragen. – Für die Opfer und deren Gerechtigkeit.
David Farago
23.07.2012 um 22:43 Uhr
Sehr geehrter Norbert Denef,
bitte unter keinen Umständen vor dem Polizeistaat und den Versagern aus der Politik einknicken! Bitte höre nicht auf Deine Aktionen zu veröffentlichen! Es gibt wenige, die für ein so wichtiges Ziel kämpfen, wie Du! Mir fällt nichtmal ein vergleichbarer Fall ein! Ich verfolge alles was Du machst und schreibst! Lass Dich nicht von feigen Menschen einschüchtern! Die zwei Berufsgruppen, in denen es am meisten Versager gibt, fangen beide mit POLI an – POLItiker und POLIzei! Bitte auch alles zum Ermittlungsverfahren veröffentlichen! Wir heizen denen so lange ein, bis sie nachgeben müssen!
Gruß aus Augsburg!
David Farago
Ehemaliges Heimkind – Zum Glück nur geistig vergewaltigt worden von selbstsüchtigen Gläubigen!
Heinz Laumen
23.07.2012 um 23:24 Uhr
Ja Peter es gibt genügend Opfer, welche nichts mehr zu verlieren haben.
Hubert
24.07.2012 um 11:44 Uhr
Handelte es sich debei überhaupt um eine Versammlung?
Kommt das Versammlungsrecht überhaupt zur Anwendung?
Also man kann sich ja wohl selbst sammeln, aber nicht sich selbst versammeln.
Eine Versammlung besteht doch immer aus vielen Personen, oder?
Und hier hungerstreikte doch auf offenem Platz nur eine Person.
Und wenn sich weitere Personen ungeplant dazustellen,
so ist das auch noch keine Demo oder organisierte Versammlung.
Siehe auch Kommentar von Efi Haase oben.
Detlef-Dieter
19.08.2012 um 7:34 Uhr
Sehr geehrter Herr Denef,
ich bewundere Ihren Mut und Ihr Durchhaltevermögen! Ganz ehrlich, ich habe Ehrfurcht vor Ihnen. Das sagt ein selbst von sexuellem Missbrauch und Gewalt Betroffener.
Für mich sind sie ein deutscher „Martin Luther King“ oder ein „Mahatma Gandhi“.
Ich wünsche Ihnen Gesundheit und weiter viel Kraft!
Kein Medium würde darüber berichten, wenn Sie nicht Norbert Denef wären. Der Mainstream arbeitet halt mit der Politik Hand in Hand. Das nenne ich auch gezielte Meinungsmache wenn einer, der sich für Gerechtigkeit einsetzt, als Gesetzesübertreter der breiten Öffentlichkeit präsentiert werden soll. Achten Sie auf Ihre Gesundheit, Herr Denef.
Könnte man nicht eine weitere Petition bei Avaaz einstellen, sinngemäß etwas in der Art wie „Freiheit für Norbert Denef?“
Lieber Norbert Denef, Ermittlungsverfahren eingeleitet – OMG. Ich war am 13. Juli 2012 anwesend und möchte dazu nur sagen, dass es lächerlich war, was sich dort vor dem Reichstag abgespielt hat. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie viel Kraft, Energie und Durchhaltevermögen!!! Sie sind in diesen manchmal grauen Zeiten eine Orientierung für mich. Herzlichen Dank für alles, was Sie bereits getan haben. In diesem Sinne…. bitte weiter machen. Katrin König aus Berlin
Hallo Norbert,
für das Du so tapfer für uns kämpfst, ist mehr als Anerkennungswürdigkeit. Lass Dich aber bitte nicht runterreißen durch diese Polizeiaktion.Das Ermittlungsverfahren wird die Staatsanwaltschaft einstellen müssen, weil sie sonst befürchten, dass deine Aktion den eigentlichen Sinn erreicht hat. Was befürchten unsere Politiker, wenn direkt vor dem Reichstag demonstriert wird? Ist die öffentliche Aufmerksamkeit dann evtl. zu Groß! Schade nur, dass Du ganz alleine vor dem Reichstag gestanden hast. Ich war leider erst um 17.30 in Berlin, weil wir von einem Stau in den nächsten rollten. Aber bei der nächsten Demo bin ich garantiert mit dabei. Meine Idee wäre noch,die Demo auf die Kirchenvorplätze auszuweiten. Jedes Wochenende eine andere Stadt, bis die Kirche von der Einrede der Verjährung Abstand nimmt.Gerne halte ich mich bereit für solche Aktionen. LG Klaus
Es ist schon erstaunlich, wie schnell die Behörden bei einem angeblichen Verstoß gegen das Versammlungsrecht reagieren. Aber in erster Linie ist es traurig, dass diese Initiative so ausgehebelt werden soll. Was muss noch passieren, damit die Politiker endlich aufwachen? Nur Betroffene können wirklich verstehen, was ein Missbrauch über Jahrzehnte noch bedeutet.
Lasst endlich die Opfer zu Wort kommen! Alles Gute, Herr Denef!
Solidarität mit Norbert Denef ..
was anderes wäre ein nochmaliges gerichtliches vergewaltigten aller geschundenen heimkinder.!!
Wer hat Herrn Denef angezeigt?
In was für eine Gesellschaft leben wir? Ich verstese die Welt nicht mehr.
was passiert wenn wir irgendwo auf der Strasse zusammenkommen mit Brot und eine Thermosflasche kaffee dazu und zufälligerweise ist Norbert dabei?
Unsere Solidarität mit HIV-Infizierten hat die rote Schleife/Schal hervorgebracht. Unsere Solidariät mit Brustkrebs-PatientInnen die pinke Schleife/Schal, die wir als Geschenk von Frau Schickdanz seiner/ihrerzeit tausendfach auf unseren Sternfahrten und Massendemonstrationen in die Hauptstadt getragen haben.
Wie gefällt Euch das KARDINALROT von Francis Bacon?
Etwas Warmes braucht ja der Mensch! So was schön weiches, für den Hals, damit er nicht immer dicker wird und die Stimmbänder Schaden nehmen. Wann stehen wir wieder vorm Reichstagsgebäude im Regen? Nach unseren stundenlangen Sternfahrten aus allen Bundesländern?
Wir sollten uns aus der Bannmeile tragen lassen, solange sich dafür noch jemand hergibt. Wer Kardinalsrot trägt, trägt keine Demonstranten, weil Kardinäle tragen lassen. Alter Trick. Und: Kardinalsrot steht jeder und jedem. Wer im Bundestag durch die Glasscheibe guckt, kann das sehen. Kardinalsrot kommt auch im TV farblich gut rüber…sagt das Kamera-Auge. Und die Sender aller Welt freuen sich, weil sie keine Sprüche mehr senden und fremdsprachige Untertitel übersetzen müssen. Vielleicht hat Christo 1995 unseren Reichstag DEM DEUTSCHEN VOLK verhüllt, weil der Visionär an uns gedacht hat?
Habt Ihr seine KUNDGEBUNG wahrgenommen?
Es wird nicht darauf Rücksicht genommen, worum es geht. Wenn man die Formalien nicht beachtet, ist das eben so. War und ist in Stuttgart beim Widerstand gegen S21, ein weiteres Lügenprojekt zur Selbstbereicherung, nicht anders. Es sind immer irgendwelche fadenscheinigen Formalia, um zu versuchen, die Bürger, die die Lügerei nicht mehr mitmachen wollen, einzuschüchtern.
Sexueller Missbrauch ist auch eine Einschüchterungsmaßnahme, um die Menschen in Angst zu halten und sie manipulierbar zu machen. So gesehen ist sexueller Missbrauch Gesellschaftskonstituierend und Systemerhaltend. Das ist sicherlich ein Grund, warum so gemauert wird.
Lieber Norbert, es war richtig, vor dem Reichtstag zu sein! Es war einfach wichtig und richtig!
Meine volle Unterstützung und weiterhin viel Kraft!
Anette Wanner
Es ist den deutschen Behörden eigen, solange zu-zuwarten, bis es unschuldige Tote gibt. Es folgt das übliche Ritual. “ Ganz Deutschland trauert .“ Am meisten die Politiker. Eine zur Schau gestellte Unverständlichkeit. Wie konnte das geschehen?? Ja wie denn ??
Genauso, wie die Gesellschaft mit Opfern und Tätern umgeht. Arrogante Behörden, Volksvertreter und auch Medien tragen ihres dazu bei.
Es gibt genügend Opfer, welche nichts mehr zu verlieren haben. Noch ist Zeit, sich der Opfer anzunehmen und amerikanische Verhältnisse auszuschließen. Wer dies nicht möchte, muß wissen, Täter und Verhinderer
sind bekannt.
Nur wer den Staat finanziell besch…., kann mit härteren Strafen rechnen. Ist unsere Regierung ist eine Gruppe von Heuchlern? Haben die Täter mehr Rechte als die Opfer?
Das ist halt die übliche Reaktion der Schuldigen, um die Opfer weiter unter dem Deckel zu halten und sie einzuschüchtern, denn die Schuldigen müssen ja die Konsequenzen fürchten.
Notfalls hängt man dem Opfer ein Vergehen, gleich welcher Art an, damit es anderweitig beschäftigt ist. Und das System läßt sich gerne dafür mißbrauchen. Dieses Modell funktioniert besonders gut in der Erziehung, wenn man Kinder loswerden will.
BANNMEILE GIBT`S NICHT!!!
Auszug aus dem Internet Auftritt des DEUTSCHEN BUNDESTAGES!
18.5 Bannmeile/Befriedeter Bezirk
>>Mit dem „Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes“ als Artikel 1 des „Gesetzes zur Neuregelung des Schutzes von Verfassungsorganen des Bundes“ vom 11. August 1999 (BGBl. I S. 1818) gibt es keine Bannmeile mehr um das Parlament in Berlin, sondern einen befriedeten Bezirk. Damit sind in Berlin öffentliche Versammlungen grundsätzlich zugelassen, sofern sie die Tätigkeit der Verfassungsorgane nicht stören, was für die sitzungsfreie Zeit generell angenommen wird. Der Schutz der Tätigkeit von Bundestag und Bundesrat (ebenso wie für das Bundesverfassungsgericht) wird durch das genannte Gesetz gewährleistet. In der Abwägung von Versammlungsfreiheit und Arbeitsfähigkeit des Parlaments wird das Demonstrationsverbot nur eingeschränkt, soweit es unbedingt notwendig ist, da gerade die „Verbannung“ der Bevölkerung nicht gewünscht ist. Die Behörden können allerdings, unter Abwägung aller zu berücksichtigenden Aspekte, Aufzüge verbieten.<<
http://www.bundestag.de/dokumente/datenhandbuch/18/18_05/index.html
K. Versammlungsfreiheit – Art. 8 GG
Die Möglichkeit der freien Versammlung dient einerseits der Persönlichkeitsentfaltung, andererseits aber auch der Einflußnahme auf die politische Willensbildung und bildet daher ein „wesentliches Element demokratischer Offenheit“[1]. Die Versammlungsfreiheit gewährleistet „ein Stück ursprünglicher ungebändigter unmittelbarer Demokratie“[2]. Daher besitzt sie einen hohen verfassungsrechtlichen Rang, der bei der Abwägung mit kollidierendem Verfassungsrecht (insbesondere Grundrechte Dritter) stets zu beachten ist. Vgl. dazu unten S. 234 f.. Es empfiehlt sich folgendes Prüfungsschema:
3. Zum geschützten Verhalten zählt die Freiheit, über Ort, Zeit, Art und Inhalt der Versammlung zu entscheiden.[21] Zu dieser sog. Gestaltungsfreiheit gehört auch das Verwenden von Fahnenstangen und Trommeln, ja sogar das Mitführen der Reichskriegsflagge. Eine andere Frage ist die Möglichkeit eines entsprechendes Verbotes.[22] Geschützt sind auch vorbereitende Maßnahmen, insbesondere hat der Veranstalter in Ausübung der aus Art. 8 I GG fließenden Veranstalterfreiheit das Recht auf Darstellung seiner Intention in der Öffentlichkeit.
KEINE Versammlungen sind daher bloße Ansammlungen, etwa ein Menschenauflauf nach einem Verkehrsunfall oder die Zuhörerschaft eines Konzerts. Hier verfolgen zwar alle den gleichen, nicht aber einen gemeinsamen Zweck.[4
Planung und Organisation sind keine begriffsnotwendigen Elemente einer Versammlung. Daher fällt auch eine sog. Spontanversammlung unter Art. 8 GG. Dies ist eine Versammlung, die ohne Einladung und Vorbereitung, ausgelöst durch einen akuten Anlaß,
stattfindet. Auch die Wahl des Versammlungsortes sowie die An- und Abreise zum und vom Versammlungsort fallen in den Schutzbereich.
II. Eingriff in den Schutzbereich
Eingriffe in die Versammlungsfreiheit liegen zunächst bei Maßnahmen vor, die das geschützte Verhalten regeln, wie z.B. Anmeldungs- und Erlaubnispflichten. Das geht schon aus der Formulierung des Art. 8 I GG „ohne Anmeldung oder Erlaubnis“ hervor. SIC!!! >>Eindeutige Eingriffe sind auch Verbote und Auflösungen von Versammlungen. <<
http://www.jurawelt.com/studenten/skripten/oer/1834
Ist es möglich, dass die drei oder vier Personen die Herrn Denef begleitet haben sich eben als „Zuhörerschaft“ ausgeben?
irgendwie kann ich das garnicht glaube, was da passiert.
Es klingt so unglaublich.
Lieber Herr Denef, dass eine Anzeige wegen unbefugten Versammlungsrecht ausgehend von der Polizei gemacht wurde, ist menschenunwürdig. Es ist nicht zu übersehen das sie sich seit langen im Hungerstreik befinden. Anstatt Mitgefühl und Hilfsbereitschaft wurde Ihnen boshaft unbefugtes Versammlungsrecht untergeschoben. Vor-allem wenn der Körper geschwächt ist. Das kenne ich als Opfer zu genüge. Das Opfer was leidvolle Erfahrungen in sich trägt ist eine leichte Beute für die Unmenschen. Ich überlebte, dass ich als Opfer immer wieder gefoltert, Missbraucht und demütigt wurde. Vor allem wenn mann als Opfer geschwächt durch den Hunger ist. Nicht Wissen wollen ist sehr verbreitet in unserer Gesellschaft. Wenn einer am Boden liegt wird in Deutschland nochmal nach getreten. Um sicher zu gehen das er sich nicht wehren kann. Das sind die bösen Übertragungen unserer Deutschen (Hitler) Geschichte. Ich sehe gewollte Wiederholungen. Der Täter ist geschützt und das Opfer soll sich selbst helfen.Was für ein Werteverfall. In diesem Lande ist keiner geschützt vor Kindesmissbrauch und Folter durch Gewalteinwirkung. Ich glaube dass in unseren Land die Heuchelei an erster Stelle steht wenn es um Wiedergutmachung oder Heilung geht. Der Missbrauch wird Tabuisiert und ist für jeden der zerstörerisch tätig werden möchte weiterhin ein Freibrief. Ein Mensch, der sexuell Missbraucht – der Gewalt -der Folter und den Sprachmissbrauch ausgesetzt war, bekommt in diesem Land keine Hilfe. Ich bewundere ihre Kraft. Werden „Sie“ den Hungerstreik beenden um ihre Gesundheit wieder herzustellen? Ich wünsche es mir und in Namen aller verstorben missbrauchten Seelen. Es waren mehrere Millionen Menschen die den Missbrauch in Deutschland hilflos ausgeliefert waren. Und wer weis wie-viele es heute sind?
War doch keine Demo, oder, Herr Denef suchte Gespräch mit SPD, es haben sich einige angeschlossen.
Wenn wir eine Demo machen wollen, sollte ein Verantwortlicher es anmelden. Gab es schon, mit weißen Luftballons und weißen Schleifen, in einer anderen Stadt.
Eine Demo für die Opfer, Betroffene, die secuelle Gewalt, erlebten und ewig die Narben im tiefsten Inneren mit sich tragen. – Für die Opfer und deren Gerechtigkeit.
Sehr geehrter Norbert Denef,
bitte unter keinen Umständen vor dem Polizeistaat und den Versagern aus der Politik einknicken! Bitte höre nicht auf Deine Aktionen zu veröffentlichen! Es gibt wenige, die für ein so wichtiges Ziel kämpfen, wie Du! Mir fällt nichtmal ein vergleichbarer Fall ein! Ich verfolge alles was Du machst und schreibst! Lass Dich nicht von feigen Menschen einschüchtern! Die zwei Berufsgruppen, in denen es am meisten Versager gibt, fangen beide mit POLI an – POLItiker und POLIzei! Bitte auch alles zum Ermittlungsverfahren veröffentlichen! Wir heizen denen so lange ein, bis sie nachgeben müssen!
Gruß aus Augsburg!
David Farago
Ehemaliges Heimkind – Zum Glück nur geistig vergewaltigt worden von selbstsüchtigen Gläubigen!
Ja Peter es gibt genügend Opfer, welche nichts mehr zu verlieren haben.
Handelte es sich debei überhaupt um eine Versammlung?
Kommt das Versammlungsrecht überhaupt zur Anwendung?
Also man kann sich ja wohl selbst sammeln, aber nicht sich selbst versammeln.
Eine Versammlung besteht doch immer aus vielen Personen, oder?
Und hier hungerstreikte doch auf offenem Platz nur eine Person.
Und wenn sich weitere Personen ungeplant dazustellen,
so ist das auch noch keine Demo oder organisierte Versammlung.
Siehe auch Kommentar von Efi Haase oben.
Sehr geehrter Herr Denef,
ich bewundere Ihren Mut und Ihr Durchhaltevermögen! Ganz ehrlich, ich habe Ehrfurcht vor Ihnen. Das sagt ein selbst von sexuellem Missbrauch und Gewalt Betroffener.
Für mich sind sie ein deutscher „Martin Luther King“ oder ein „Mahatma Gandhi“.
Ich wünsche Ihnen Gesundheit und weiter viel Kraft!