Während SPD-Chef Sigmar Gabriel nach dem Kinderporno-Skandal um Sebastian Edathy keine Zukunft für Edathy in der SPD sieht, stimmen Genossen aus Aachen brisante Töne an.
Ye-One Rhie arbeitet als Referentin im NRW Wissenschaftsministerium von Svenja Schulze (SPD). Zudem sitzt sie für die SPD im Rat der Stadt Aachen. Bereits im Februar 2014 äußerte sie sich auf ihrem Facebook-Profil zu Pädophilie und den Kinderporno-Vorwürfen gegenüber Edathy. Bezugnehmend auf die Einstellung des Verfahrens Anfang März, zitiert Rhie ihre Thesen zur Pädophilie erneut.
Sie schreibt am 3. März 2015 auf ihrem Facebook-Profil:
„Pädophilie ist immer noch ein Aspekt der Gesellschaft, über den viel zu häufig geschwiegen wird. Pädophil zu sein ist keine Entscheidung, die ein Mensch bewusst trifft.“
Und klagt:
„Trotzdem müssen die meisten Pädophilen ihr ganzes Leben lang mit einer unvorstellbaren Stigmatisierung und Vorverurteilung leben.“
SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel ist um Distanz bemüht
Die deutsche Sozialdemokratie hat seit längerem ein umstrittenes Verhältnis zur sogenannten „Pädosexualität“. Der SPD-Bundesvorstand ist jedoch um Distanz bemüht und drängt den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy zum Austritt aus der Partei. Sein Verhalten sei nicht mit den Grundwerten der Sozialdemokratie vereinbar und der Austritt aus der Partei werde erwartet, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel war schon letztes Jahr um Abstand zu Edathy bemüht. Bezüglich des Kinderporno-Skandals erklärte Gabriel, dass das Handeln von Edathy unvereinbar mit der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag sei und nicht zur SPD passe.
Ye-One Rhie widerspricht Sigmar Gabriel und verteidigt Edathy
Die Aachener SPD-Ratsfrau widerspricht Gabriels Aussage in ihren Ausführungen. Sie äußerte zu dessen Distanzierungsbemühungen bereits im Februar 2014:
„Vor dem Hintergrund der Ermittlungsergebnisse, die bisher an die Öffentlichkeit gedrungen sind (Erwerb und Besitz von Fotos und Videos unbekleideter Minderjähriger), kann ich dieser Aussage NICHT zustimmen. […] Er hat nach jetzigem Kenntnisstand den legalen Rahmen genutzt und sich zumindest strafrechtlich nichts zu schulden kommen lassen.“
Mit Blick auf die SPD-Mitgliedschaft ergänzt sie:
„Mir war bisher nicht bekannt, dass SPD-Gliederungen jedes Mal ein Parteiausschlussverfahren anstrengen, wenn Mitglieder wegen eines Kapitalverbrechens oder – um streng der Argumentationskette zu folgen – des (sexuellen) Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen verurteilt werden.“
Ye-One Rhie geht noch einen Schritt weiter. Sie sorgt sich um die Außenwirkung der SPD auf Pädophile und fragt:
„Was für ein Signal kommt bei den Menschen an, die selbst pädophil sind und eventuell überlegen, sich zu offenbaren und professionelle Hilfe zu suchen, wenn die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die sich traditionell der Solidarität und der Toleranz verpflichtet hat, statt Unterstützung für einen Genossen nur ein Parteiordnungsverfahren übrig hat?“
Nachdem sie richtigerweise fordert „Der Schutz der Kinder und Jugendlichen […] MUSS auf jeden Fall an erster Stelle stehen“, wirft sie der SPD-Parteiführung direkt im nächsten Satz vor, sie habe es „[…] versäumt, einen wichtigen Schritt zur Aufklärung über und gegen die Stigmatisierung von Pädophilie zu leisten.“
Ye-One Rhie versucht ihren fragwürdigen Thesen eine soziale Note zu geben und behauptet, bei dem Thema Pädophilie werde viel zu selten an „[…] Präventions- und Unterstützungsangebote gedacht“, außerdem gäbe es „[…] viel zu wenig Anlaufstellen für Menschen, die erkannt haben, dass sie eine pädophile Neigung haben.“ Als Beispiel für ein solches Unterstützungsangebot nennt sie das umstrittene Netzwerk „Kein Täter werden“. Ein für dieses Netzwerk tätiger Psychologe war erst kürzlich in die Kritik geraten, als er durchblicken ließ, wohin die Reise geht. Am 3. März 2014 sagte Dr. Christoph J. Ahlers gegenüber der linksliberalen Zeitung „Der Freitag“:
„Niemand konnte sich vor hundert Jahren vorstellen, dass ein Politiker sagt: Ich bin schwul. Heute ist undenkbar, dass ein Politiker sagt: Ich bin pädophil. Da sind wir noch nicht.“
Das sogenannte Präventions-Netzwerk steht auch bei Opferschutzverbänden in der Kritik. So kritisiert „netzwerkB“ das Projekt „Kein Täter werden“ schon seit Jahren als verharmlosenden Versuch, von den Ursachen und vom eigentlichen Problem abzulenken. Selbst der linken „taz“ ist das Projekt suspekt. Der Journalist Christian Füller kritisierte im Frühjahr 2013: „Tausende Opfer sexueller Gewalt haben bis heute keinen Cent Hilfe bekommen […] Opfer bekommen Millionen leerer Versprechen, die potenziellen Täter Geld, Verständnis und einen herausragend wichtigen Preis.“ Weiter lesen…
SPD = traditionell der Solidarität und Toleranz verpflichtet, ja dann müssen wir uns hier nicht mehr wundern. Es geht ausschl. um Täterschutz, nicht um Opferschutz.
Mit der Schröder-Agenda wurden und werden Opfer wirtschaftlich verwertbar gemacht, UND Partei-solidarische TÄTER, sonst droht der gesellschaftliche Ausschluss! In der BRD ist das Überleben manchmal an „Bedingungen“ geknüpft, Zwang und Gewalt durch Existenz-Bedrohung werden rechtlich nicht erklärt, kommt mir doch irgendwie bekannt vor…
Ein Vorteil haben die Äußerungen der Aachener Ratsleute doch, weis man doch bescheid wie die SPD Mitgefühl definiert. Die Profi`s der Christlichen haben sich da besser im Griff. Die denken sich die zielführenden Diskriminierungen und Handeln einfach, wie immer.
Fakten und Tatsachen sprechen für sich!
Was nützt das Reden wenn doch keiner zuhören will?
Ich fasse es nicht. Die SPD und der Täterschutz – was für ein Bodensatz! Wer ist diese Ratsfrau – und ihre Mitstreiter?
Sofort zurücktreten! Ausschluss von Edathy!
Wenn die SPD gegen solche Positionen nicht klare Signale setzt, wird sie für mich und viele andere strikt unwählbar.
@eliana – es gibt in der SPD aber auch andere Stimmen, Stegner, Hannelore Kraft,Schäfer-Gümpel, auch Gabriel Weiß um die Perspektive misshandelter Kinder. Es wäre für SPD-anhänger doch klüger ,diese Meinungsträger gegen die Pädophilisten zu stützen,statt nun nicht mehr SPD zu wählen…?
Korrektur :… auch Sigmar Gabriel weiß um ….
Wer weiß, in wie vielen Gemeinde- und Stadträten ähnlich erschreckende Ansichten kursieren? Polarisierungen, die sich als Friedfertigkeiten tarnen – davor KANN man/frau nur warnen – ergo: unwählbar.
Wer in der spd gibt mehr aus als Beruhigungspillen für aufgebrachte Bürger, Scheinheiligkeiten, Versprechen, Beteuerungen? – bis zur Ruhigstellung werden alle Register gezogen – auch das hat System – auch in anderen Fraktionen!
Es reicht!
@Hildegard
In allen regionalen Bereichen findet sich das Missbrauchs-System, wie oben so unten, wieder.
Einen guten Selbst-Schutz zu entwickeln ist Überlebens-Wichtig, zu MERKEN wenn weiterer zielführender MISSBRAUCH auf mich zukommt. Der ist schon erkennbar in der Verschleppung der ANTRÄGE, IMMER!! Auch in der sinnlosen „Beschäftigungs-Therapie über Jahre durch die Sozial-Behörden und -Gerichte“.
Geschütze Rechtsgüter werden uns Missbrauchs-Opfern vorsätzlich verweigert, gemeinschaftliches Nicht-Handeln ist Strafvereitelung im Amt, wer kann ein SG anklagen?? Ja eben, mittlerweile ist es offensichtlich, erkennbar, überdeutlich.
Ein sozial-politischer Skandal, die Meinung des RI/LSG Dr. Jürgen Borchert, im Rechtsstaat BRD!
@hildegard –
Hierin gebe ich Dir recht – was mögliche, auch kommunale (!), Verstrickungen angeht, da muß allerdings speziell sehr genau hingeschaut werden, (auch bei der SPD) – wir wissen doch nun: j e d e scheinbar noch so gutmenschelnde Organisation kann von pädophilen Gewalttätern benutzt werden, unterwandert,manipuliert – scheinheilig unter dem Deckmantel von Menschenrechtlichkeit und (politischen) Heilsversprechen …
… EBEN: sehr genau MUSS hingeschaut werden!
Der systematische und vorsätzliche Ausschluss von „Gesellschaftlicher Teilhabe“ und vom „Allgemein gültigen Rechts-System“ wird von keiner Staatlichen Institution erklärt, auch nicht vom jeweiligen Gesetzgeber (SGB I § 13):
§ 13 SGB I Aufklärung
Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären.
§ 14 SGB I Beratung
Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.
Mit der Schröder-Agenda ist die Massen-Verwaltung und die zielführende Massen-Verwertung zum GESETZ gemacht worden! Verwertet wird die Arbeitskraft der Menschen im Niedriglohnsektor, verwertet wird das Eigentum und Vermögen (Altersvorsorge + Rente) durch un-bestimmte Rechtsbegriffe und un-klare Rechtskonstrukte, das ist die Zielführung einer Sonder-Gesetzgebung die sich die „Wirtschaftlichkeit“ als 1. Priorität auf die Fahnen geschrieben hat. Diese Gesetzgebung firmiert als „Sozial-Gesetz“, schon die erste Irreführung des BK a.D.. Es sieht Strafen vor ohne jede strafbare Handlung, ohne Beweis, ohne jede Rechtsgrundlage! Zwang und Gewalt durch Bedrohung/Nötigung sind zum Mittel der Wahl geworden, und keiner will es merken???
Beim genaueren Hinschauen und Betrachten muss ich die „Guten“ mit der Lupe suchen, zumindest im regionalen Kreis in der Verwaltung, ein Fakt. Da scheint so eine alt-bekannte Überzeugung herum zu wabbern, Totaler Sieg oder Totaler Untergang, es geht ja um die persönliche Reputation von Amtsträgern! Auffällig und bemerkenswert ist die Sucht nach Zugehörigkeit zur Macht, zu den Machthabern und Entscheidungsträgern, die einer individuellen und persönlichen Eigenständigkeit nur wenig Raum lassen und dieser scheinbar vollkommen entgegen stehen. Eigenverantwortung geht so nicht.
Surreal und abstrus fühlt sich das an, wie eine sehr weiche Uhr die über einem Ast hängt…und es scheint egal WIE die Uhr geht, welche „Zeit“ IST.
Erkennbar ist das diese Zeit-Verzerrung mehr und mehr auffällt, hinterfragt wird, das ist gut! Inklusion muss man ehrlich meinen, von Lippenbekenntnissen hat niemand etwas und die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaates wird so weiter sinken.
Deutschland geht es gut, sagt Frau Merkel, wie meint die das nur??
@ Angela – nach der Devise des SPD-BK’s wurde die “Wirtschaftlichkeit” in die 1. Priorität gesetzt, wurden Unter-, Mittel-, Ober- und Über-Machthaber ‚inthronisiert‘ mit der logischen Folge, dass jeder VORGESETZTE – je nach Charakter – mit seinen Untergebenen umspringen soll/darf. Irreführung durch Rechtskonstrukte und Sondergesetzgebung an den Rechten UNMÜNDIGER etc. vorbei. Ein vorprogrammierter, quasi gerechtfertigter Missbrauch wurde erst möglich gemacht …
Und wo sind die Verfassungshüter gewesen, als Eigenverantwortung und Eigenständigkeit wegrationalisiert worden sind? – im Einklang mit unserer Verfassung …?!
Und die CDU-Nachfolgerin mit ihrer Riege – ja, wie meint die das nur? … ‚weiter so, Deutschland!‘ – oder wie?
AUCH hier: Die direkte Demokratie wäre vermutlich die bessere …
Mich stört hier der analoge Verweis , über den Konsens von Erwachsenen-Sexualität wie bei Heteros oder Schwulen auf eine unter der Achtung konsensueller Augenhöhe niemals herzustellende Akzeptanzforderung zu übertragen, obwohl so genannte „Pädosexualität“ eben nicht zur menschlichen Spannbreite der Sexualität zählen kann.
Sexualität schließt mit ein, dass sich die erwachsenen Partner in frei gewählter Übereinkunft dafür entscheiden.
Ich denke auch, dass mit der Krankheit/Störung der Pädofixierung gesondert umgegangen werden muss. Eine „Akzeptanz“ der pädofixiert Erkrankten kann ich mir aber nur im therapeutisch-psychiatrischen Kontext vorstellen. Dabei ist unerheblich, ob ein daran Erkrankter aus Politik oder der Prominenz kommt, oder ein Amt als Geistlicher bekleidet.
Psychiatrische, kompetente Hilfe soll auch solchen offenstehen.
Den Schutz für Kinder und Jugendliche halte ich aber für unbedingt vorrangig!
Es gibt schon genug Täterschutz und Schutzgeleit für potenzielle Pädofixierte.
@hildegard
Die Verfassungshüter schauen weg, so gut es eben geht. Das GG wird auf dem Papier verteidigt, nur, es hält sich niemand daran was geschrieben wurde. Ja was könnte da helfen? Ein Beweis für: Du sollst nicht merken! Eine wahrhaft effektive Erziehung war das, ist das?!
Im Einklang mit der Verfassung geschah diese Agenda eben nicht! Entgegen der Allgemein gültigen Rechtsordnung, ausgegliederte Kunden, zur wirtschaftlichen Nutzbarmachung, zum zielführenden Missbrauch fremder Rechtsgüter. Sie wissen was sie tun! Ganz sicher!
Solange der Beginn der öffentlichen Diskriminierungs-Phase 2004 mit den politischen Regierungs-Äußerungen „Faulenzer, Parasiten und Schmarotzer“ BM Wirtschaft und Arbeit gab den Startschuss, fruchtbaren Boden in unserer Gesellschaft fanden, und ja offenkundig immer noch finden, ist wohl JEDE Demokratie auch fragwürdig! Der Rechtschutz des Grundgesetzes scheint out-ge-sourct, oder eher ein paar Mill. Menschen (Kunden)?
Unsere Fragen wird niemand beantworten, auch die Rechtsfragen werden nicht erklärt. Kollektives Weg-Sehen, weg-hören, stumm sind die Zuständigen und Verantwortlichen. Es wiederholt sich alles in abgeschwächter Form. WIR MERKEN ES!! Das ist ein guter Anfang.
Es ist eine intensive Lernphase für uns Betroffene, nicht wenige kommen dabei zielführend unter die Räder der Gewalten, der Staatlichen Institutionen und des Gesetzgebers. Sicher muss sich Schröder ein paar Kerben zuschreiben, als „innovativer“ Initiator dieser menschverachtender Gesetzgebung, seine Nachfolgerin sicher auch. Aber das steht außerhalb unserer persönlichen Möglichkeiten. Ich kann nur in meinem Leben Ordnung schaffen, in fremder Leben nicht, ist so. Wir können es nur immer wiederholen, erklären mit guten rechtlich nachvollziehbaren Argumenten, schon dieses Forum macht es öffentlich, mehr geht nicht. Um in die Medien zu gehen braucht es gute Nerven, die hat nicht jede/r, und ich habe höchste Achtung und größten Respekt wer das kann!!!
Haltung bewahren, nicht verzweifeln, jeden Tag einmal LACHEN, helfen wo es möglich ist, und sich schützen vor den vielen Möglichkeiten des Missbrauches durch Amtsträger in dieser Zeit, mehr weis ich nicht zu sagen.
@ Pit
Den Schutz für Kinder und Jugendliche halte ich aber für unbedingt vorrangig!
Es gibt schon genug Täterschutz und Schutzgeleit für potenzielle Pädofixierte.
Zustimmung!
Wünsche gehen manchmal in Erfüllung, so heißt es ja. Leider stehen immer noch die Symptome im Vordergrund, nicht die Ursachen. Und wenn ich mir die Psychologen/Psychiater/Psycho-Therapeuten/medizinische Gutachter! so betrachte, es sind gewiss viele dabei mit den Besten-Absichten und hoher Fachkompetenz , die allermeisten sind käuflich und dienen dem System. Einem System das diese mit Aufträgen versorgt. Ich persönlich sehe das wie Alice Miller auch, zu wenige trauen sich den Dingen auf den Grund zu gehen, da hängt das eine am anderen, leider.
Trauen, hat etwas mit VERTRAUEN zu tun, es mangelt nicht nur daran in allen Schichten dieser Gesellschaft, und eine Besserung ist meiner Meinung nach noch nicht in Sicht. Für uns Betroffene MUSS diese Realität wichtig sein, weil uns das Gültige Rechtssystem nicht schützt, nicht schützen will! So sind wir auf uns selbst zurück geworfen, zurück gewiesen, müssen eine Eigen-Verantwortung für uns selbst entwickeln in unserem persönlichen Umfeld.
Psychiatrische kompetente Hilfen wurden aus Kostengründen reduziert, ein Trauma-Zentrum von 4 wurde aufgelöst, das ist Realität. Einen Psycho-Therapeuten zu finden mit gutem Selbstvertrauen ist heute schon ein Glück. Ich neige dazu mich da mehr und mehr zurück zu ziehen, mit schwant nicht`s Gutes, betrachte ich die Realitäten in diesen Zeiten. Wie in diesem Land mit Psychisch schwerwiegend Erkrankten umgegangen wird verursacht mir größte Schmerzen, diese sind die Warn-Funktion meines Körper`s, heute kann ich das als einen „Vorteil“ erkennen. Angst ist hilfreich so man sie wahrnehmen kann und darf!! Wer keine Angst mehr wahrnimmt hat ein Problem.
Diese Gesellschaft ist auf allgemein gültige Regeln aufgebaut und angewiesen, sind die Regeln in Auflösung begriffen, und das ist erkennbar, bricht über kurz oder lang das Chaos aus. Warum das so ist könnten uns die Zuständigen und Verantwortlichen erklären, wenn diese es denn wollten oder dürften. Kannst Du „Verantwortliche“ erkennen? Ich kann nur die Zuständigen die Verantwortung abwehren erkennen.
Vielleicht sehe ich es auch zu pessimistisch? Bitte um Rückmeldung, Danke!
@ Gertrud Tammena: Wie soll man denn die Befürworter des Edathy-Ausschlusses in der SPD von außerhalb der Partei „stützen“? Das müssen sie in der SPD schon selber schaffen … Solange Edathy Parteimitglied bleibt, werde ich diese Partei auf keiner Ebene mehr wählen. An bestimmten sensiblen Punkten muss jede/r für sich entscheiden, ob er/sie den eigenen Grundsätzen treu bleibt.
@eliana . Jede/r muß wohl den eigenen Weg gehen, die eigenen Möglichkeiten,Fähigkeiten, Potentiale nutzen, einbringen und vertreten. Hierzu wurde nun schon sehr viel Konträres gepostet. Ich möchte und werde dem NUN nichts weiter mehr hinzufügen wollen…Es findet sich hier ja z.B. auch eine Petition, an der man sich (wenigstens) beteiligen könnte.
@ Gertrud Tammena: Eine Petition zu Edathy habe ich kürzlich unterzeichnet, aber sie kommt nicht aus der SPD. Habe ich da eine andere Petition übersehen, die speziell zum Ausschluss auffordert ?
@eliana – Ich hatte mich hier auf die Petition von Ingo Fock bzgl. Strafrechtsverschärfung von Gegen Missbrauch bei changeorg bezogen als eine von vielen Möglichkeit, in der Politik beidem SPD-Minister Heiko Maaß das Thema weiterhin in den Vordergrund zu stellen. Speziell zu der Pädophilie-Fixierung in der SPD/AaCHEN weiß ich nicht, welche Gegenaktionen dort laufen.Ich bin überdies auch nicht parteigebunden Ich habe aber doch wohl deutlich gemacht, daß ich us Gründen meiner Integrität hier keine weiteren postings erwarte/geben möchte !
Nur zur Information für alle Interessierten, denn ich habe mich hier ja nun schon öfter geäußert: Ich bin ebenfalls „parteiungebunden“.
Und die Petition von Fock habe ich auch unterzeichnet. Aber das sind so wenig Unterzeichner_innen bisher, dass ich mich frage, ob so ein ausformulierter und detailliert juristischer Vorschlag nicht eher verunsichert und damit abschreckt?